Sie wurde hektisch für viele Posten gehandelt – doch nun steht es fest: Arbeitsministerin von der Leyen soll de Maizière im Verteidigungsressort beerben.
Es waren nur ein paar Stunden am Samstag – doch sie reichten aus, dass Ursula von der Leyen mal als Superministerin für Gesundheit, dann wieder als Innenministerin im Gespräch war. Und nun kommt es doch ganz anders: Die CDU-Politikerin wird in der großen Koalition ins Verteidigungsministerium wechseln.
Nachdem nun feststeht, dass die SPD-Basis ihr Ja zu einer schwarz-roten Regierung gegeben hat, lässt sich mit höherer Wahrscheinlichkeit sagen, wie das künftige Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aussehen wird. Am Sonntag soll es endgültig präsentiert werden. Noch gibt es Fragezeichen. Die Zukunft von der Leyens ist dabei eine entscheidende Personalie.
Von der Leyen? Streitkräfte mäßig begeistert
Die Verabschiedung des derzeitigen Verteidigungsministers Thomas de Maizière (CDU) ist für den 17. oder 18. Dezember in Form eines großen Zapfenstreiches im Berliner Bendlerblock geplant. De Maizière soll dann zurück ins Innenministerium. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" ist er über die vorgesehene Rückkehr jedoch nicht glücklich.
Mehrfach hatte de Maiziére betont, dass er gerne Verteidigungsminister bleiben würde. In den Streitkräften stößt die Personalie von der Leyen zudem auf ein geteiltes Echo. Sie solle wohl "die verkorkste Bundeswehrreform psychologisch-mütterlich begleiten", heißt es leicht abschätzig.
Neue Ressortzuschnitte
Am Abend gaben Union und SPD den grundsätzlichen Zuschnitt der Ministerien bekannt. Die CDU stellt neben der Kanzlerin den Kanzleramtsminister und besetzt fünf Ministerien, die SPD bekommt sechs Ressorts, die CSU drei.
Neu ist ein Ministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, das an die CSU geht, sowie ein neu zugeschnittenes Ressort für Justiz und Verbraucherschutz, das die SPD besetzt. Zudem wird die SPD ein neu zugeschnittenes Wirtschaft- und Energieministerium bekommen.
Die CDU bekommt das Innen-, das Finanz-, das Verteidigungs-, das Gesundheits- sowie das Bildungs- und Forschungsministerium. Der Baubereich mit dem wichtigen Teil der Gebäudesanierung wird aus dem Verkehrsministerium herausgelöst und geht in das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.
Dieses besetzt auch die SPD. Somit wird der Energiewendekomplex auf Wirtschaft/Energie und Umwelt konzentriert. Die SPD besetzt zusätzlich das Auswärtige Amt, das Arbeits- und Sozialministerium, und das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Die CSU bekommt neben dem Ministerium für Verkehr und Digitales das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft sowie das Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Pofalla scheidet aus dem Kabinett aus
Einige weitere Personalien wurden bereits bekannt: Der bisherige CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe soll nach Informationen von "Spiegel Online" neuer Bundesgesundheitsminister werden, Johanna Wanka (CDU) soll Bildungsministerin bleiben. Der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU) soll offenbar neuer Kanzleramtsminister werden und Ronald Pofalla (CDU) ersetzen – er scheidet aus dem Kabinett aus.
In der CSU zeichnet sich ab, dass Peter Ramsauer aus dem Kabinett ausscheidet. Neuer Verkehrsminister und auch zuständig für Digitales soll nach Informationen der "Welt am Sonntag" der bisherige Generalsekretär Alexander Dobrindt werden. Hans-Peter Friedrich, an dessen Stelle de Maizière tritt, ist als Entwicklungsminister im Gespräch.
Gabriel soll Superminister werden
Auch wenn SPD-Parteichef Sigmar Gabriel auf Nachfrage am Samstag nichts zum Personal sagen wollte – eine mögliche Aufstellung der Sozialdemokraten war bereits am Freitag durchgesickert. Gabriel selbst soll das Superministerium für Wirtschaft und Energie übernehmen. Ins Außenressort soll der bisherige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zurückkehren.
Andrea Nahles soll das Arbeits- und Sozialministerium übernehmen. Nahles, seit 2009 SPD-Generalsekretärin, hat erst den Wahlkampf organisiert, dann die Koalitionsverhandlungen, schließlich den Mitgliederentscheid über die große Koalition, der mit einer überragenden Zustimmung von 75,96 Prozent endete.
Die künftige Familienministerin Manuela Schwesig soll für die SPD die Hoheit über die Themen Familie und Kinder zurückerobern. Die Brandenburgerin, seit 2009 auch SPD-Vize, gilt zudem als Gesicht der ostdeutschen SPD.
Überraschung: Heiko Maas von der Saar
NRW schickt Barbara Hendricks als künftige Umweltministerin ins Kabinett. Hinter den Kulissen ist sie schon lange eine feste Größe. Nun tritt sie in die erste Reihe. Die gelernte Gymnasiallehrerin vom Niederrhein hatte sich vor allem als Finanzexpertin einen Namen gemacht, in den vergangenen sechs Jahren war sie als Schatzmeisterin für die SPD-Finanzen zuständig.
Als größte Überraschung gilt bisher Heiko Maas, der Justiz- und Verbraucherschutzminister werden soll. Der 47-jährige Saarländer ist bundesweit wenig bekannt, in seiner Partei aber gut vernetzt. Mit großen Koalitionen kennt er sich aus: Im Saarland regiert er als Vize-Ministerpräsident zusammen mit der CDU.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz wird neue Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration wie die Deutsche-Presse-Agentur aus Parteikreisen in Berlin erfuhr. Damit wird erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine Migrantin am Kabinettstisch Platz nehmen.
Seit 2005 besetzt diesen Posten im Kanzleramt die CDU-Politikerin Maria Böhmer. Die 46 Jahre alte Hamburgerin Özoguz ist seit 2009 Bundestagsabgeordnete und seit 2011 erste SPD-Vizevorsitzende mit türkischen Wurzeln. Den Staatsminister für Kultur und Medien sowie den Staatsminister bei der Kanzlerin stellt hingegen jeweils die CDU.
Es waren nur ein paar Stunden am Samstag – doch sie reichten aus, dass Ursula von der Leyen mal als Superministerin für Gesundheit, dann wieder als Innenministerin im Gespräch war. Und nun kommt es doch ganz anders: Die CDU-Politikerin wird in der großen Koalition ins Verteidigungsministerium wechseln.
Nachdem nun feststeht, dass die SPD-Basis ihr Ja zu einer schwarz-roten Regierung gegeben hat, lässt sich mit höherer Wahrscheinlichkeit sagen, wie das künftige Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aussehen wird. Am Sonntag soll es endgültig präsentiert werden. Noch gibt es Fragezeichen. Die Zukunft von der Leyens ist dabei eine entscheidende Personalie.
Von der Leyen? Streitkräfte mäßig begeistert
Die Verabschiedung des derzeitigen Verteidigungsministers Thomas de Maizière (CDU) ist für den 17. oder 18. Dezember in Form eines großen Zapfenstreiches im Berliner Bendlerblock geplant. De Maizière soll dann zurück ins Innenministerium. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" ist er über die vorgesehene Rückkehr jedoch nicht glücklich.
Mehrfach hatte de Maiziére betont, dass er gerne Verteidigungsminister bleiben würde. In den Streitkräften stößt die Personalie von der Leyen zudem auf ein geteiltes Echo. Sie solle wohl "die verkorkste Bundeswehrreform psychologisch-mütterlich begleiten", heißt es leicht abschätzig.
Neue Ressortzuschnitte
Am Abend gaben Union und SPD den grundsätzlichen Zuschnitt der Ministerien bekannt. Die CDU stellt neben der Kanzlerin den Kanzleramtsminister und besetzt fünf Ministerien, die SPD bekommt sechs Ressorts, die CSU drei.
Neu ist ein Ministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, das an die CSU geht, sowie ein neu zugeschnittenes Ressort für Justiz und Verbraucherschutz, das die SPD besetzt. Zudem wird die SPD ein neu zugeschnittenes Wirtschaft- und Energieministerium bekommen.
Die CDU bekommt das Innen-, das Finanz-, das Verteidigungs-, das Gesundheits- sowie das Bildungs- und Forschungsministerium. Der Baubereich mit dem wichtigen Teil der Gebäudesanierung wird aus dem Verkehrsministerium herausgelöst und geht in das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.
Dieses besetzt auch die SPD. Somit wird der Energiewendekomplex auf Wirtschaft/Energie und Umwelt konzentriert. Die SPD besetzt zusätzlich das Auswärtige Amt, das Arbeits- und Sozialministerium, und das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Die CSU bekommt neben dem Ministerium für Verkehr und Digitales das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft sowie das Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Pofalla scheidet aus dem Kabinett aus
Einige weitere Personalien wurden bereits bekannt: Der bisherige CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe soll nach Informationen von "Spiegel Online" neuer Bundesgesundheitsminister werden, Johanna Wanka (CDU) soll Bildungsministerin bleiben. Der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU) soll offenbar neuer Kanzleramtsminister werden und Ronald Pofalla (CDU) ersetzen – er scheidet aus dem Kabinett aus.
In der CSU zeichnet sich ab, dass Peter Ramsauer aus dem Kabinett ausscheidet. Neuer Verkehrsminister und auch zuständig für Digitales soll nach Informationen der "Welt am Sonntag" der bisherige Generalsekretär Alexander Dobrindt werden. Hans-Peter Friedrich, an dessen Stelle de Maizière tritt, ist als Entwicklungsminister im Gespräch.
Gabriel soll Superminister werden
Auch wenn SPD-Parteichef Sigmar Gabriel auf Nachfrage am Samstag nichts zum Personal sagen wollte – eine mögliche Aufstellung der Sozialdemokraten war bereits am Freitag durchgesickert. Gabriel selbst soll das Superministerium für Wirtschaft und Energie übernehmen. Ins Außenressort soll der bisherige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zurückkehren.
Andrea Nahles soll das Arbeits- und Sozialministerium übernehmen. Nahles, seit 2009 SPD-Generalsekretärin, hat erst den Wahlkampf organisiert, dann die Koalitionsverhandlungen, schließlich den Mitgliederentscheid über die große Koalition, der mit einer überragenden Zustimmung von 75,96 Prozent endete.
Die künftige Familienministerin Manuela Schwesig soll für die SPD die Hoheit über die Themen Familie und Kinder zurückerobern. Die Brandenburgerin, seit 2009 auch SPD-Vize, gilt zudem als Gesicht der ostdeutschen SPD.
Überraschung: Heiko Maas von der Saar
NRW schickt Barbara Hendricks als künftige Umweltministerin ins Kabinett. Hinter den Kulissen ist sie schon lange eine feste Größe. Nun tritt sie in die erste Reihe. Die gelernte Gymnasiallehrerin vom Niederrhein hatte sich vor allem als Finanzexpertin einen Namen gemacht, in den vergangenen sechs Jahren war sie als Schatzmeisterin für die SPD-Finanzen zuständig.
Als größte Überraschung gilt bisher Heiko Maas, der Justiz- und Verbraucherschutzminister werden soll. Der 47-jährige Saarländer ist bundesweit wenig bekannt, in seiner Partei aber gut vernetzt. Mit großen Koalitionen kennt er sich aus: Im Saarland regiert er als Vize-Ministerpräsident zusammen mit der CDU.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz wird neue Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration wie die Deutsche-Presse-Agentur aus Parteikreisen in Berlin erfuhr. Damit wird erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine Migrantin am Kabinettstisch Platz nehmen.
Seit 2005 besetzt diesen Posten im Kanzleramt die CDU-Politikerin Maria Böhmer. Die 46 Jahre alte Hamburgerin Özoguz ist seit 2009 Bundestagsabgeordnete und seit 2011 erste SPD-Vizevorsitzende mit türkischen Wurzeln. Den Staatsminister für Kultur und Medien sowie den Staatsminister bei der Kanzlerin stellt hingegen jeweils die CDU.